Nachricht A 010/2020 Der nur noch schlechte „April-Scherz“ Corona ist kein Kündigungsgrund! Mancher Arbeitnehmer mag in den letzten Tagen die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses durch den
Corona und Miete
Corona und Miete – Pflicht zur Zahlung der Miete Nachricht M 010/2020 Die „Corona-Krise“ führt zu mannigfaltigen wirtschaftlichen und damit auch rechtlichen Problem-Konstellationen, welche es
Corona und Arbeitsrecht
Die Nachrichten überschlagen sich in unseren Zeiten. In aller Munde ist der Begriff der neuen Pandemie und deren Auswirkungen. Corona bestimmt seit Tagen unseren Alltag und wird diesen noch für viele Wochen und Monate prägen. Gerade noch spricht unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel von der größten Herausforderung seit Ende des zweiten Weltkrieges, schon wird über ein allgemeines Ausgangsverbot spekuliert.
DAS geerbte Eigenheim
Nachricht E 007/2020 10 Jahre bleiben 10 Jahre Eine Witwe beerbte nach dem Tod ihres Ehemanns im Monat Mai 2013 diesen als Alleinerbin. Sie bewohnte
Eigenbedarf
Insbesondere in seiner Entscheidung BGH III ZR 167/17 betonte der Bundesgerichtshof, dass durch das erkennende Gericht nicht einfach der Eigenbedarf unterstellt werden dürfe.
Job weg!
Insbesondere ist der vorsätzliche Verstoß eines Arbeitnehmers gegen seine Verpflichtung, die abgeleistete, vom Arbeitgeber nur schwer zu kontrollierende Arbeitszeit korrekt zu dokumentieren, an sich geeignet, einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung i. S. v. § 626 Abs. 1 BGB darzustellen. Dies gilt für einen vorsätzlichen Missbrauch einer Stempeluhr ebenso wie für das wissentliche und vorsätzlich falsche Ausstellen entsprechender Formulare. Dabei kommt es nicht entscheidend auf die strafrechtliche Würdigung an, sondern auf den mit der Pflichtverletzung verbundenen schweren Vertrauensbruch. Der Arbeitgeber muss auf eine korrekte Dokumentation der Arbeitszeit der Arbeitnehmer vertrauen können.