Verkehrssicherungspflicht und die „kleine“ Palette (Nachricht Z 2016/074)

Zivilrecht LogoDer spätere Kläger befuhr mit seinem Kraftfahrzeug die Zufahrt zu einer Waschstraße. In diesem Bereich befand sich eine eingerichtete Baustelle. Außerhalb der eigentlichen Baustellenabsperrung stand eine Palette mit einigen Restbeständen von Pflastersteinen.

Diese Palette übersah der Kläger und beschädigte hierdurch sein Fahrzeug. Er verlangte vom Baustellenbetreiber Schadensersatz wegen der an seinem Fahrzeug entstandenen Schäden. Er vertrat hierbei die Ansicht, es sei gegen Verkehrssicherungspflichten verstoßen worden.

Das zuständige Amtsgericht Lichtenfels 1 C 16/15 wies die Klage des Autofahrers ab. Das Landgericht Coburg bestätigte dieses Urteil mit seiner Entscheidung 32 S 5/16.

Die Gerichte lasteten dem Kläger insbesondere an, er hätte mit Paletten auch unmittelbar neben der eingerichteten Baustelle rechnen müssen, da für ihn ohne weiteres die erfolgten Pflasterarbeiten erkennbar waren. Insbesondere hätte der Kläger notfalls aussteigen müssen, um sich zu überzeugen, dass unmittelbar neben der Baustelle keine Gerätschaften oder Paletten gelagert werden.

Gefahren, die jedem vor Augen stünden und vor denen man sich selbst schützen könne, begründeten demnach in aller Regel keine besonderen Verkehrssicherungspflichten.

Signatur Artikel Schupp & Partner Allgemein

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