Mit einer ganz aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts BAG 19. Februar 2019 – 3 AZR 150/18 – stärkten die Richter in Erfurt die Rechte von hinterbliebenen Witwen und Witwern gegenüber den ehemaligen Arbeitgebern ihrer verstorbenen Ehegatten ganz maßgeblich.
Betriebliche Altersvorsorge und „Mindestehedauerklausel“ was originally published on Sozietät Schupp & Partner
Wenn in einer „Generalvollmacht und Patientenverfügung“ ausdrücklich die Auftragsvorschriften für anwendbar erklärt wurden, besteht ein Auftragsverhältnis mit der grundsätzlichen Folge des Bestehens eines Auskunftsanspruchs aus § 666 BGB.
Generalvollmacht und Auftragsverhältnis was originally published on Sozietät Schupp & Partner
Nachricht E006/2019 Die vorweggenommene Erbfolge In seinem Beschluss vom 20.07.2018 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm (Az. 10 W 97/17) über den Pflichtteilsanspruch der Ehefrau bei der lebzeitigen Übertragung des Hofes im Wege der vorweggenommenen Erbfolge entschieden. Die Leitsätze Der Pflichtteilsanspruch der Ehefrau nach lebzeitiger Übertragung des Hofes auf den Sohn im Wege der vorweggenommenen Erbfolge…
Pflichtteilsanspruch der Ehefrau bei Hofübertragung was originally published on Sozietät Schupp & Partner
Urlaubsabgeltung ist vererbbar, soweit der Arbeitnehmer zum Zeitpunkt des Todes noch im Arbeitsverhältnis stand und über Resturlaubsansprüche verfügt.
Urlaubsabgeltung vererbbar was originally published on Sozietät Schupp & Partner
Die Zustimmung zum Scheidungsantrag entfalle nicht durch die Erklärung des Erblassers, das Mediationsverfahren durchführen zu wollen.
Ehegattentestament bei Scheidung wirksam? was originally published on Sozietät Schupp & Partner
Nationale Bestimmungen, nach welcher Urlaubsansprüche mit dem Tod des Arbeitnehmers untergingen und damit auch nicht zu entschädigen seien, seien europarechtswidrig.
Erbschaft beinhaltet möglichen Urlaubsabgeltungsanspruch was originally published on Sozietät Schupp & Partner
