Kategorie: Testament

Rücknahme eines notariellen Testaments aus der amtlichen Verwahrung (Nachricht E 2017/016)

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob ein notarielles Testament auch nach der Rücknahme aus der amtlichen Verwahrung wirksam sein kann. Die Erblasserin hatte ihre Enkelin im Jahre 2001 in einem notariellen Testament als ihre alleinige Erbin eingesetzt. Sie verfügte gleichzeitig, dass ihre Tochter weder einen Erb- noch einen Pflichtteil bekommen solle. Wenige Tage später…

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Schlusserbeneinsetzung im Falle des gemeinsamen Todes (Nachricht E 2016/084)

Verfügen die Ehegatten im Rahmen eines gemeinschaftlichen Testaments, dass „im Falle ihres gemeinsamen Todes“ ihre Kinder Erben sein sollen, so ist ohne weitere Anhaltspunkte nicht von einer wechselseitigen und damit verbindlichen Schlusserbeneinsetzung nach §§ 2269 Abs.I, 2270 BGB zu Gunsten aller Kinder nach dem Tode des Letztversterbenden auszugehen. Nach dem Tod des erstversterbenden Ehegatten kann…

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Sorgfalt bei der Verwendung von Ehegatten-Klauseln für den Fall der Wiederverheiratung (Nachricht E 2016/077)

Bringen Ehegatten sowohl erhebliches Vermögen, als auch Kinder in die Ehe ein, so möchten sie häufig sichergestellt wissen, dass bei Wiederverheiratung des überlebenden Ehegatten, nicht große Teile des Erbes zu Lasten der Kinder mittelbar auf den neuen Ehegatten des überlebenden Ehepartners übergehen. Das saarländische Oberlandesgericht hatte sich mit einem entsprechenden Fall zu beschäftigen. Es betonte…

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