Angesichts des Umstandes, dass der Erblasser ausweislich seines Testaments Eigentümer von Hausgrundstücken war, sieht die Kammer die Zuweisung des Hundes an den Beteiligten zu 1 nicht als Erbfolge im Sinne von § 1922 BGB, sondern als Vermächtnis an, wobei die Anordnung, die Aufwendungen für die Pflege des Hundes aus den Mieten der Häuser zu begleichen, eine Auflage an den oder die Erben sein dürfte.
Kann ein Tier erben? was originally published on Sozietät Schupp & Partner
Nachricht E 037/2018 Verpflichtung zur Auskunft und Rechnungslegung? Was unter nahen Angehörigen gilt! Vorsicht und Genauigkeit ist bei der Erstellung von Generalvollmachten walten zu lassen. Die Generalvollmacht kann nämlich für den pflegenden Erben zum Fallstrick werden. Je nach Formulierung können nämlich den Bevollmächtigten Auskunfts- und Rechenschaftslegungspflichten treffen. Grundsätzlich geht die Rechtsprechung nur von einem besonderen…
Gefälligkeit oder Auftrag? Die Generalvollmacht was originally published on Sozietät Schupp & Partner
Ausnutzen einer wirtschaftlichen Abhängigkeit Nachricht E028/2018 Ehevertrag sittenwidrig – wenn der Ehegatte die wirtschaftliche Abhängigkeit des anderen ausnutzt Haben Eheleute einen Ehevertrag geschlossen, so kann dieser Auswirkungen auf die Erbquoten bei Versterben eines Ehegatten haben. Haben Ehegatten beispielsweise einen Ehevertrag geschlossen, mit dem Sie den Güterstand der Zugewinngemeinschaft ausschließen und tritt sodann bei Tod eines…
Ehevertrag sittenwidrig was originally published on Sozietät Schupp & Partner
Antrag auf Scheidung zu früh gestellt? Nachricht E 2018/001 Tod des Ehegatten während des laufenden Scheidungsverfahrens Das OLG stellte fest: Nach § 1933 Satz 1 BGB ist das Erbrecht des überlebenden Ehegatten ausgeschlossen, wenn zur Zeit des Versterbens des Erblassers (in formeller Hinsicht) ein Antrag auf Ehescheidung rechtshängig und (in materiell-rechtlicher Hinsicht) dieser Antrag z.…
Antrag auf Scheidung und Erbschaft was originally published on Sozietät Schupp & Partner
Ist jemandem eine Erbschaft angefallen, so kann dieser die Erbschaft durch Erklärung gegenüber dem Nachlassgericht binnen sechs Wochen ausschlagen. Schlägt der Erbe nicht aus, so hat
Ergebnis der gesetzlichen Erbfolge ist im Regelfall die Entstehung einer Erbengemeinschaft. Aber auch letztwillige Verfügungen sehen häufig eine Erbengemeinschaft vor. Dies ist nicht selten mit
