Mindestlohn und Ausschlussklausel

Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts bringen teilweise Klarheit Nachricht A 033/2018 Mehrere Fälle zur einzelvertraglichen Ausschlussklausel entschieden Das Bundesarbeitsgericht hatte sich zuletzt gleich mehrfach mit der Thematik Mindestlohn und vertragliche oder tarifvertragliche Ausschlussklauseln zu beschäftigen. Jetzt brachten einige Entscheidungen ein wenig mehr Klarheit für die künftige Anwendbarkeit von vertraglichen Verfallklauseln und Mindestlohn. Dies aber nur bedingt. Weiterhin…

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Mindestlohn und Sonntagszuschlag

Mindestlohn tritt eigenständig neben vertraglichen Lohnanspruch Nachricht A 005/2018 Soweit der vertraglich vereinbarte Lohn inklusive etwaig vereinbarter Zuschläge, die für die konkrete Arbeitsleistung gezahlt werden, den gesetzlichen Mindestlohn nicht unterschreiten, ergibt sich kein Differenzlohnanspruch des Arbeitnehmers aus dem Mindestlohngesetz (BAG 5 AZR 135/16). Mit der Zahlung des Lohns nebst Zuschlag erfüllt der Arbeitgeber seine gesetzliche…

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Neuerungen 2018

Neuerungen 2018 – Was gibt es 2018 Neues? Nachricht E 2017/100 Neuerungen 2018! Das neue Jahr eilt in großen Schritten auf uns zu. Wir stellen einige wichtige rechtliche Neuerungen vor, die uns in 2018 begleiten werden.     Banken Instant-Pay (Echtzeitüberweisungen) Die Banken und Sparkassen entdecken die Vorteile der Zahlungsmöglichkeiten des Internetzeitalters. Einfaches Internet-Banking soll…

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Ausschluss-Klausel und Mindestlohn

Wann ist die Ausschluss-Klausel wegen des Mindestlohn-Gesetzes unwirksam? Nachricht S 2017/097 Das Mindestlohn-Gesetz (MiLoG) brachte viele neue Problemfelder im Umgang mit gefestigter Rechtsprechung in nahezu allen Bereichen des Arbeitsrechts. Insbesondere wurden nicht nur Fragen zur Zurechnung von Lohnbestandteilen, wie Überstundenzuschlägen und Erschwerniszulagen neu aufgeworfen, sondern auch Fragen zu vorformulierten Ausschlussklauseln in Arbeitsverträgen. So stellte bereits…

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Praktikum und Lohn – Der „Praktikant als Arbeitnehmer“ (Nachricht A 2016/099)

Schon seit längerem ist bekannt, dass die Bezeichnung eines Vertrages als „Praktikumsvertrag“ keinerlei Relevanz im Hinblick auf die rechtliche Einordnung der Vertragsbeziehungen hat. Um einen „echten (unentgeltlichen) Praktikumsvertrag“ handelt es sich bereits aufgrund älterer Rechtsprechung nur dann, wenn die Tätigkeit des Beschäftigten im Wesentlichen den Gegenstand der Aus-  und Weiterbildung umfasste. Mit Einführung des Mindestlohngesetzes…

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Schon seit längerem ist bekannt, dass die Bezeichnung eines Vertrages als „Praktikumsvertrag“ keinerlei Relevanz im Hinblick auf die rechtliche Einordnung der Vertragsbeziehungen hat. Um einen „echten (unentgeltlichen) Praktikumsvertrag“ handelt es sich bereits aufgrund älterer Rechtsprechung nur dann, wenn die Tätigkeit des Beschäftigten im Wesentlichen den Gegenstand der Aus-  und Weiterbildung umfasste. Mit Einführung des Mindestlohngesetzes…

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