Nachricht A 004/2021 Raus aus dem Aufhebungsvertrag · nur selten möglich Der Arbeitgeber bittet zur Unterschrift und die Folgen Genauso schnell, wie ein Arbeitnehmer seine
Schlagwort: Widerruf
Aktuelle Entscheidungen „Querbeet“
An dieser Stelle wollen wir einmal gleich mehrere aktuelle Entscheidungen vorstellen. Also aktuelle Rechtssprechung einmal querbeet.
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Kein Widerruf des Aufhebungsvertrages
Der Aufhebungsvertrag, mit welchem der Arbeitnehmer der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses zugestimmt hat, kann selbst dann nicht widerrufen werden, wenn dieser Vertrag in der privaten Wohnung des Arbeitnehmers auf Betreiben des Arbeitgebers geschlossen wurde.
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Der Widerruf eines Einzeltestaments (Nachricht E 2017/040)
Ein einmal errichtetes Testament ist nicht in Stein gemeißelt. Es kann unter bestimmten Voraussetzungen und unter Einhaltung bestimmter formaler Regeln widerrufen werden. Es gibt hinsichtlich
Rücknahme eines notariellen Testaments aus der amtlichen Verwahrung (Nachricht E 2017/016)
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob ein notarielles Testament auch nach der Rücknahme aus der amtlichen Verwahrung wirksam sein kann. Die Erblasserin hatte ihre Enkelin im Jahre 2001 in einem notariellen Testament als ihre alleinige Erbin eingesetzt. Sie verfügte gleichzeitig, dass ihre Tochter weder einen Erb- noch einen Pflichtteil bekommen solle. Wenige Tage später…
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Widerruf von Fernabsatzverträgen – Bedeutung der Beweggründe? (Nachricht Z 2016/020)
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 16. März 2016 klar gestellt, dass das Gesetz zum Widerruf von Fernabsatzverträgen keine Einschränkung aufgrund der Beweggründe des